Soziale Sicherung
Wir wollen die sozialen Sicherungssysteme zukunftstauglich machen, denn unser bestehendes Sozialsystem ist an seine Grenzen gestoßen. Unser Ziel ist es, Armut und soziale Ausgrenzung zu überwinden und allen Menschen gesellschaftliche Teilhabe zu eröffnen. Dafür brauchen wir eine verlässliche und eigenständige soziale Sicherung, die ein selbstbestimmtes Leben auf Basis des soziokulturellen Existenzminimums ermöglicht. Wir wollen Bevormundung, Sozialbürokratie und Zwang abbauen. Die Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe unter Rot-Grün war ein richtiger erster Schritt dorthin.
Mit der Grünen Grundsicherung haben wir uns 2007 bei der Bundesdelegiertenkonferenz für ein Projekt entschieden, das sich für den nötigen sozialpolitischen Aufbruch in besonderer Weise eignet: Wir wollen die Realität von Hartz IV durch eine bedarfsorientierte Grundsicherung überwinden, die durch Zugang zum Arbeitsmarkt und zu öffentlichen Gütern, vor allem Bildung, sowie durch die Sicherung des soziokulturellen Existenzminimums zur Teilhabe befähigt. Dieses Projekt kann ein Kristallisationspunkt sein für wirkungsmächtige Bündnisse. (siehe auch: Arbeit, Gesundheit und Pflege)