Bütikofer: Grüne stehen zu ISAF-Einsatz
Grünen-Chef Reinhard Bütikofer hat den Beschluss des Sonderparteitages zum Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr gegen Kritik verteidigt. Die Partei falle mit dieser Entscheidung nicht in alte Verhaltensmuster zurück, erklärte Bütikofer. Die Grünen würden den ISAF-Einsatz der Bundeswehr unterstützen.
Der Sonderparteitag habe nicht den Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan gefordert, stellte Bütikofer klar. Im Gegenteil: "Wir sagen Ja zu ISAF, wird sagen Ja zum Strategiewechsel und wir sagen Ja zur Erhöhung der zivilen Hilfe", sagte der Grünen-Chef. "Aber wir sagen Nein zu OEF."
Es sei nicht der Beschluss, den er selber gewollt hätte, so Bütikofer weiter. Aber die Partei- und Fraktionsführung würden die Entscheidung der Delegierten respektieren. Bei der Abstimmung im Bundestag würde kein Druck auf die Abgeordneten ausgeübt werden. "Die Grünen stellen die Gewissensfreiheit des Grundgesetzes nicht in Frage", sagte der Parteichef. "Die Abgeordneten werden aus dem Beschluss schon die richtigen Konsequenzen ziehen."
Der Bundesvorstand habe aus der Erfahrung des Sonderparteitages gelernt und werde die Hausaufgaben bis zur nächsten Bundesdelegiertenkonferenz in Nürnberg erledigen. "Die Kommunikation zwischen Berlin und der Basis wird besser werden." (17.09.2007)