14.-16. November 2008, Erfurt, Messe Erfurt
| Antragsteller/innen: | KV Berlin-Pankow |
|---|---|
| Gegenstand: | Satzung |
| Anmerkungen: | KMV-Beschluss vom 30.09.2008 |
Änderungsantrag zu S-03
Zeile 17 wird vom Antragsteller wie folgt geändert:
"Diese Bestimmung erlischt automatisch am 31.12.2010, falls die Partei..."
Begründung:
Es wurde von vielen Delegierten Unterstützung signalisiert, wenn Klarheit besteht, dass es sich um eine Übergangslösung handelt.
Wir begrüßen, dass der Bundesvorstand im Treffen mit den Landesvorständen vorgeschlagen hat, nach den Wahlen 2009 grundsätzlich über das Delegiertenverhältnis mit den Landesvorständen zu diskutieren und ggf. Änderungsvorschläge für eine BDK vorzubereiten.
Strukturschwache Landesverbände gibt es nicht nur im Osten, deshalb ist eine Neuregelung für das gesamte Bundesgebiet erforderlich.
Wir wollen, dass unsere Partei die verschiedenen Historien, Kulturen und Themen aus allen Regionen auf allen Ebenen berücksichtigt.