14.-16. November 2008, Erfurt, Messe Erfurt
| Antragsteller/innen: | Karl-W. Koch u.a. |
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| Gegenstand: | Atomausstieg |
| Anmerkungen: |
Wir sind die Atom-Ausstiegspartei. Über den „Atomkonsens“ wird mit uns nicht verhandelt.
Bündnis 90/Die Grünen werden in eventuell nach der Bundestagswahl anstehenden Koalitions-Verhandlungen NICHT über eine Aufweichung des Atomausstieges in Gänze oder auch nur in Details verhandeln.
Begründung:
Der Atomausstieg ist die Grundlage grüner Politik und nicht verhandelbar, der zugrundeliegende "Atomkonsens" gültiges Recht auf der Basis einer frei erzielten Vereinbarung aller Beteiligten inkl. der Atomindustrie. Daher werden wir einem Gegenrechnen des reinen Festhaltens am sog. "Atomkonsens" mit der Aufgabe anderer grüner Wahlziele/Programmpunkte NICHT zustimmen.
Die Argumentation mit "steigenden Energiepreisen" oder Klimaveränderung führt nur in die Irre und soll ablenken, die damals zugrundeliegenden Fakten (keine gesicherte Entsorgung und somit Dauer-Verstoß gegen gültiges Recht, Gefahr eines "GAU" auch in Deutschland, Terrorgefahr, Gefahr der Verbreitung von atomwaffenfähigem Material) sind nicht nur unverändert gültig, sie haben sich etliche Male bestätigt und verstärkt!
AntragstellerInnen: Karl-W. Koch, KV Vulkaneifel; Wilhelm Zimmermann, KV Bad Kreuznach; Jürgen Klippert, KV Hagen; Hartwig Berger, KV Charlottenburg-Wilmersdorf; Heinrich Lorenz, KV Nordhausen; Stefan Barth, KV Vulkaneifel; Ralf Henze, KV Odenwald-Kraichgau; Anselm Laube, KV Ettlingen; Gertrud Welper, KV Borken; Dr. Michael Jüngt, KV Vulkaneifel; Siegfried Leittretter, KV Mettmann; Dr. Hildegard Lingnau, KV Altenkirchen; Lisa Bröskamp, KV Neuwied; Bernd Frieböse, KV Berlin Reinickendorf; Markus Mezger, KV Hochtaunus; Udo Ehmann, KV Esslingen; Gudrun Müller, KV Vulkaneifel; Martina Weyh, KV Coburg-Stadt; Roman Kollar, KV Coburg-Stadt; Bernd Carl, KV Coburg-Stadt u.a.