26. Ordentliche Bundesdelegiertenkonferenz,
1.-3. Dezember 2006 in Köln-Deutz
Beschlüsse im PDF-Format
TOP Umweltpolitik
- Für einen radikalen Realismus in der Ökologiepolitik
- City-Maut für attraktive Innenstädte
- Atomausstieg fortsetzen!
TOP Zukunft der sozialen Sicherung
- Für eine emanzipatorische Sozialpolitik – Für einen ermutigenden Sozialstaat
- Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik besser verbinden
- Erarbeitung des Konzepts „Reform der Sozialsysteme“
- Mindestlohnregelungen jetzt einführen!
TOP Perspektiven für Afghanistan
TOP EU-Ratspräsidentschaft
TOP G-8 Gipfel 2007
TOP Haushalt
- Haushalt 2007
- Änderung Beitrags- und Kassenordnung
- Mehrheiten für einen radikalen Realismus im Klimaschutz gewinnen. Mit einem „Klimaschutz-Euro“ die Kampagnenfähigkeit der Partei stärken.
TOP Satzungsänderungen
- Satzungsänderung Auslandsmitgliedschaft
- Satzungsänderung Probemitgliedschaft
- STATUT der Bundesarbeitsgemeinschaften von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
TOP Verschiedenes
- Energiesteuergesetz – so nicht!
- Barrierefreie Veranstaltungen
- Zukünftige Finanzierung des Kindergartenbereichs – Für Elternbeitragsfreiheit
- Keine Stimmabgabe mit Wahlgeräten
- Braunkohlenutzung sozial- und ökologisch verträglich und zügig beenden
- Kommunalen Wohnungsbestand sichern – gegen eine Politik des Ausverkaufs
- Für ökologische Wahlkampfmaterialien
- Rauchverbot durchsetzen
- Grüne Perspektiven für die Generation Praktikum
- Vielfalt ist Zukunft
- Neue Wege in der beruflichen Ausbildung gehen
- Teilhabegerechtigkeit und Verbraucherpolitik bei Finanzdienstleistungen
- Menschenrechte als Leitbild einer neuen Russlandpolitik
- Statt unsozialer Unternehmenssteuer – Steuergerechtigkeit herstellen und öffentliche Finanzen stärken
- Visafreie Einreise für türkische StaatsbürgerInnen
- Euratom: Kein Geld für Atomkraftwerke in Bulgarien und anderswo
- Für eine wirksame gesetzliche Bleiberechtsregelung und die dauerhafte Vermeidung von Kettenduldungen
- Die Abgabe von Heroin an Schwerstabhängige darf nicht eingestellt werden