Ab Sommer nur noch mit Filter
Der Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Reinhard Bütikofer hat sich gegen jede Verwässerung der EU-Richtlinie zum Feinstaub ausgesprochen. Vielmehr müssten Autoindustrie, Länder und Kommunen endlich handeln.
Bütikofer kritisierte Forderungen aus der Wirtschaft die seit langem bekannte EU-Richtlinie zu verwässern. Mit solch einem Schritt würden ausgerechnet jene in der Automobilindustrie belohnt, die jahrelang die nötigen Schritte verzögert oder blockiert hätten.
Gefragt seien nun Länder und Wirtschaft die nötigen Schritte zur Lösung der Probleme zu gehen. Bütikofer unterstrich die Forderung der grünen Partei an die deutsche Automobilindustrie, ab Sommer diesen Jahres "nur noch Diesel-PkW mit Partikelfiltern auf den Markt zu bringen". Zudem läge es nun bei den Ländern sich schnell auf eine steuerliche Förderung für Fahrzeuge mit Partikelfilter zu einigen. Entsprechende Grundlagen lägen durch die Vorschläge der Bundesregierung vor.
Keine Chancen sieht er hingegen für allgemeine Fahrverbote. "Wir sind nicht dafür, eine bundesweite Diskussion über Sonntagsfahrverbote zu beginnen. Vielmehr müssen die Kommunen je nach ihren spezifischen Gegebenheiten wirksame Maßnahmen zur Reduzierung der Feinstaubbelastung einleiten," so der Vorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.