25. - 27. November 2011, Sparkassen-Arena Kiel
| Antragsteller/innen: | KV Ettlingen |
|---|---|
| Gegenstand: | Tagesordnung |
| Anmerkungen: | KMV-Beschluss vom 29.09.2011 |
Änderungsantrag zu T-01
Es soll ein Tagesordnungspunkt zum
Rentenkonzept der Partei
aufgenommen werden. Ersatzweise kann dieser TOP auch explizit beim TOP 12: "Die Vielfalt leben - für eine inklusive Gesellschaft" am Samstag aufgenommen werden.
Begründung:
Angesichts der fortschreitenden Altersarmut und der Notwendigkeit eines klaren Profils der Partei in der Frage der sozialen Gerechtigkeit muss eine Diskussion Aussprache und gegebenenfalls eine Beschlussfassung zum Rentenkonzept der Partei stattfinden.
Hintergrund meines Antrags ist die BDK in Freiburg 2011.Es gab dort einen Antrag unter V zur "Rente mit 67", zu dem dann noch ein Gegenantrag aus der BT-Fraktion gestellt wurde. Im Gespräch zwischen Antragstellern, den Sprechern der BAG Soziales und VertreterInnen des BuVo gab es die Einigung, beide Anträge zurückzuziehen unter Verweis darauf, dass 2011 innerparteilich breiter über die grüne Sozialpolitik diskutiert und dies auch ein Schwerpunkt für die BDK werden sollte. Besonders durch Fukushima wurden die Schwerpunkte grüner Politik in diesem Jahr anders gesetzt. Trotzdem wäre im Zeitraum zwischen Sommer und BDK noch genügend Zeit, einen sozialpoltischen Leitantrag zu diskutieren und auf der BDK einzubringen.