24. - 25. Oktober 2009, Rostock, HanseMesse
| Antragsteller/innen: | Andrea Lindlohr u.a. |
|---|---|
| Gegenstand: | Grüne Opposition |
| Anmerkungen: |
Änderungsantrag zu GR-01
Zeile 219ff
"Wir haben auf unserem letzten Parteitag aus inhaltlichen Gründen einzig eine mögliche Jamaika-Koalition ausgeschlossen. Das war richtig, denn eine Koalition mit Union und FDP wäre inhaltlich nicht machbar gewesen. Wir wissen heute noch nicht, welche realistischen Alternativen es im Jahr 2013 in einem Fünf-Parteien-System zu Schwarz-Gelb geben wird."
Begründung
Die Feststellung, dass die letzte BDK aus inhaltlichen Gründen eine Jamaika-Koalition ausgeschlossen hat, reicht völlig aus, um unsere Haltung zur Bundestagswahl 2009 zu erklären. Im Nachhinein müssen wir jedoch feststellen, dass die Summe der Ausschließeritis der Parteien uns geschwächt hat: Da die SPD Rot-Rot-Grün ausgeschlossen hatte, die FDP die Ampel und wir Jamaika, konnten die BürgerInnen real nur noch zwischen Schwarz-Gelb und Schwarz-Rot wählen. Da wir diese aus demokratische und aus grüner Sicht unbefriedigende Situation zum Teil mit herbeigeführt haben, sollten wir auf eine abschließende Rund-um-positiv-Bewertung an dieser Stelle verzichten.AntragstellerInnen: Andrea Lindlohr (KV Esslingen), Matthias Gauger (KV Würzburg-Stadt), Myriam Schippers (KV München), Claudio Struck (KV Berlin Charlottenburg-Wilmersdorf), Daniel Mouratidis (KV Rems-Murr), Michael Gross (KV Biberach), David Vaulant (KV Freiburg), Martin Kranz-Badri (KV Emmendingen), Fabian Hamak (KV München), Johannes Kode (KV Berlin-Mitte / OV Washington), Thomas Gambke (KV Landshut), Bernd Pfitzner (KV Starnberg), Samuel Olbermann (KV Düsseldorf), Rainer Daams (KV Solingen), Dieter Janecek (KV München), Carsten Steinert (KV Düsseldorf), Markos Jung (KV Bonn), Rainer Sax (KV Hamburg-Altona), Lars Brücher (KV Hamburg-Altona), Martin Peters (KV Ebersberg) u.a.