24. - 25. Oktober 2009, Rostock, HanseMesse
| Antragsteller/innen: | BAG Energie |
|---|---|
| Gegenstand: | Atompolitik: Kein Ausstieg aus dem Austieg |
| Anmerkungen: | Beschluss vom 17.10.2009 |
Änderungsantrag zu AP-01
Zeile 112 bis 113:
Der Text „Die Abzocke muss beendet, die Vormachtstellung der Atomkonzerne gebrochen werden.“ wird ersetzt durch
„Die Vormachtstellung der Atomkonzerne, von diesen weitgehend zur Verbesserung der Unternehmensgewinne genutzt, ist längst nicht mehr zeitgemäß. Sie steht vor allem auch einer Erneuerung durch Dezentralisierung des Energiemarktes in Deutschland und in Europa diametral entgegen. Die bisherigen Möglichkeiten der vier großen Energieunternehmen durch Mitnahme von Subventionen, unkontrollierte Gestaltung der Preise und Privatisierung der Gewinne sind zu beenden.“
Begründung:
Die ursprüngliche Formulierung ist reißerisch und lenkt nur vom Wesentlichen ab. Zudem berücksichtigt der Ansatz nicht ausreichend die notwendigen Änderungen in der Energiewirtschaft zur Stärkung der erneuerbaren Energien.