08. - 10. Mai 2009, Berlin, Velodrom
| Antragsteller/innen: | OV Bochum-Mitte, BAG Frieden und Internationales, Ditte Gurack u.a. |
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| Gegenstand: | Bundestagswahlprogramm |
| Anmerkungen: | OMV-Beschluss vom 22.04.2009 |
Redaktionelle Änderungsanträge zu BTW-WE-01 (Stand 26.04.09)
| Antrags-Nummer. | AntragstellerInnen | Antragstext | Beschlussdatum |
| BTW-WE-01-010-red | OV Bochum Mitte |
„Sicherheit und Frieden...“ ersetzen durch:
Frieden und Sicherheit Begründung: Es sollte Konsens darüber herrschen und auch stilistisch ausgedrückt werden, dass Frieden das vordringliche Ziel ist." |
OMV-Beschluss vom 22.04.2009 |
| BTW-WE-01-010-2red | Ditte Gurack u.a. |
S. 69, Z. 10/11 Reihenfolge: Sicherheit und Frieden …, ändern in:
Frieden und Sicherheit, … Begründung: Es sollte Konsens darüber herrschen und auch stilistisch ausgedrückt werden, dass Frieden das vordringliche Ziel ist. |
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| BTW-WE-01-042-red | BAG Frieden und Internationales | In Zeile 42 "bürgernahe" ersetzen durch "bürgerInnennahe" | BAG-Beschluss vom 26.04.2009 |
| BTW-WE-01-095-red | BAG Frieden und Internationales | In Zeilen 95 bis 97 "Die Handelsliberalisierung darf nicht länger einseitig im Zentrum der Welthandelsorganisation (WTO) stehen." ersetzen durch "In der Agenda der Welthandelsorganisation (WTO) darf nicht länger die Handelsliberalisierung einseitig im Zentrum stehen." | BAG-Beschluss vom 26.04.2009 |
| BTW-WE-01-109-red | BAG Nord/Süd | S. 71, Z. 109: "Entwicklungshilfe" Ersetzen durch: "Entwicklungszusammenarbeit" Begründung: Der von uns verwendete Begriff ist Entwicklungszusammenarbeit. | BAG-Beschluss vom 25./26.04.2009 |
| BTW-WE-01-157-red | BAG Frieden und Internationales | In Zeilen 157 und 158 "Die NATO bleibt" ersetzen durch "Noch bleibt die NATO" | BAG-Beschluss vom 26.04.2009 |
| BTW-WE-01-187-red | BAG Frieden und Internationales | In Zeile 187 "schafft keinen wirklichen Frieden, sondern gewährt bestenfalls Spielräume für politische Konfliktlösungen" ersetzen durch "kann Frieden nicht selbst schaffen, sondern bestenfalls Spielräume für politische Konfliktlösungen öffnen und offenhalten." Begründung: vgl. FriSiKo-Abschlussbericht, S. 7 (http://www.gruene-partei.de/cms/files/dokbin/247/247629.frisikoabschlussbericht@de.pdf ; dort S. 6). |
BAG-Beschluss vom 26.04.2009 |
| BTW-WE-01-244-red | BAG Frieden und Internationales | In Zeilen 244 und 245 "Weitere Zustimmungen zum ISAF-Mandat werden wir GRÜNE deshalb davon abhängig machen, ob ein ernstgemeinter Strategiewechsel stattfindet." ersetzen durch "Deshalb machen wir GRÜNE weiterhin unsere Zustimmung zum ISAF-Mandat davon abhängig, ob ein ernstgemeinter Strategiewechsel stattfindet." Begründung: Die bestehende Formulierung erweckt den Eindruck, dass erst zukünftige Zustimmungen abhängig gemacht werden; es sollte deutlich werden, dass wir schon in der Vergangenheit nicht mehr zugestimmt haben. |
BAG-Beschluss vom 26.04.2009 |