08. - 10. Mai 2009, Berlin, Velodrom
| Antragsteller/innen: | Jerzy Montag u.a. |
|---|---|
| Gegenstand: | Bundestagswahlprogramm |
| Anmerkungen: |
Änderungsantrag zu BTW-P-01
Zeilen 95 – 100 werden ersetzt durch:
„Bisher wurde in der Bundesrepublik dafür gestritten, dass Bildung und Aufstieg unabhängig von der Herkunft möglich sein soll, Es gab die Forderung, dass in einer solidarischen Gesellschaft diejenigen, die mehr haben und mehr verdienen auch mehr bezahlen. Es gab ein weites Selbstverständnis, dass der soziale Friede ein hohes Gut ist und der Staat und die Gesellschaft einspringen, wenn Menschen abgehängt zu werden drohen. Diese gesellschaftlichen Grundsätze sind im Schwinden.“
Begründung:
Die gesellschaftlichen Grundlagen der Gesellschaft der Bundesrepublik Deutschland von 1949 bis heute werden nicht richtig dargestellt. Der beschriebene angeblich mal vorhanden gewesene Zustand war kein Konsens der ganzen Gesellschaft, sondern politischer Wunsch und politisches Programm progressiver Kräfte. Es wäre ein Fehler, die Vergangenheit so zu verklären.
AntragstellerInnen: Jerzy Montag (KV München), Silke von Stokar (KV Hannover), Benedikt Lux (KV Steglitz-Zehlendorf), Stefan Senkel (KV Pankow), Christoph Becker-Schaum (KV Reinickendorf), Lutz Eisel (KV Bochum), Lena Engelhardt (KV Münster), Myriam Schippers (KV München), Elisabeth Fuchs (KV München), Jakob Hahn (KV München), Lotte Lang (KV München), Peter Sopp (KV München), Timo Schardt (OV Sendling), Peter Sellin (KV Berlin Tempelhof-Schöneberg), Daniel Gollasch (KV Berlin-Mitte), Uwe Kramm (KV München), Nikolaus Hoenning (KV München), Tilo Fuchs (KV Berlin-Mitte), Jessika Hazrat (KV Berlin-Mitte), Oliver Vogt (KV Berlin-Mitte)