08. - 10. Mai 2009, Berlin, Velodrom
| Antragsteller/innen: | KV Hersfeld Rotenburg |
|---|---|
| Gegenstand: | Bundestagswahlprogramm |
| Anmerkungen: | KMV-Beschluss vom 03.04.2009 |
Änderungsantrag zu BTW-WE-01
Seite-74 Zeile 278: Für Abrüstung der Nuklearwaffen
"Derzeit befinden wir uns an einer Wegscheide, an der sich entscheidet, ob es zu längst überfälligen, nuklearen Abrüstungsschritten kommt oder ob wir einen neuen Aufrüstungsschub erleben, mit ungeahnten Folgen, wenn Nuklearwaffen in den Besitz von Terroristen gelangen.“
Ersetzen durch
"Derzeit befinden wir uns an einer Wegscheide, an der sich entscheidet, ob es zu längst überfälligen, nuklearen Abrüstungsschritten kommt oder ob wir einen neuen Aufrüstungsschub mit ungeahnten Folgen erleben.“
Begründung:
Die inhaltliche Fixierung auf den Einsatz nuklearer Waffen durch Terroristen ist keinesfalls die bedrohlichste Folge von nuklearer Aufrüstung. Die Begrenzung auf Terrorismus ist an dieser Stelle nicht angebracht.