08. - 10. Mai 2009, Berlin, Velodrom
| Antragsteller/innen: | KV Esslingen |
|---|---|
| Gegenstand: | Debatte Wahlziel |
| Anmerkungen: | KMV-Beschluss vom 02.04.2009 |
Keine Koaltionsaussage
Die Kreismitgliederversammlung des KV Esslingen hat am 2. April 2009 folgenden Beschluss gefasst:
„Der Kreisverband Esslingen hält eine Koalitionsaussage vor der Bundestagswahl für falsch und lehnt deshalb eine Festlegung beim Bundesparteitag ab.“
Außerdem wurde beschlossen, dazu bei der Bundesdelegiertenkonferenz den entsprechenden Beschluss zu beantragen:
„Die Bundesdelegiertenkonferenz hält eine Koalitionsaussage vor der Bundestagswahl für falsch und lehnt eine Festlegung der Partei BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN auf bestimmte Koalitionspart-ner im Vorfeld der Bundestagswahl ab.“