08. - 10. Mai 2009, Berlin, Velodrom
| Antragsteller/innen: | Thomas Reimeier u.a. |
|---|---|
| Gegenstand: | Verschiedenes |
| Anmerkungen: |
Sachstandsbericht zur Umsetzung des Antrags „U–01–491“ von der BDK in Nürnberg
Der Bundesvorstand wird gebeten, einen Sachstandsbericht zur Umsetzung des Antrags „U–01–491“ von der BDK in Nürnberg (23.-25.11.2007) zu geben.
Begründung:
Der Antrag „U–01–491“, gestellt zur BDK in Nürnberg 2007, wurde nicht mit in den Beschluss „Klimaschutz ohne wenn und aber – Auf dem Weg zur solaren Gesellschaft“ aufgenommen, sondern gesondert u.a. an den Bundesvorstand und die Bundestagsfraktion verwiesen.
Nach anderthalb Jahren sollte nunmehr ein (Zwischen-)Bericht erfolgen.
Der Antrag „U–01–491“ lautete:
In Zeile 491 des BuVo-Antrags U-01 „Klimaschutz ohne wenn und aber – Auf dem Weg zur solaren Gesellschaft“ wird hinter „Die anstehenden Konflikte werden nur gelöst werden, wenn die Politik klare Ziele und Rahmenbedingungen für die nächsten Jahrzehnte setzt.“ eingefügt:
Wir, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, stellen dabei hohe Anforderungen nicht nur an die politische Konkurrenz, sondern vor allem an uns selbst. Im Bereich der Technologischen Entwicklung sowie bei der Überwindung (Macht-)politischer Hindernisse sind wir inhaltlich bereits gut aufgestellt und werden weiterhin politischer Motor sein.
Die kulturelle Dimension des Klimawandels hingegen ist auch für uns eine Herausforderung von neuer Qualität: wie kann eine Industriegesellschaft mit ihrer eigenen Umgestaltung konkret umgehen? was ergibt sich daraus für das bisherige immer-mehr-immer-schneller-immer-weiter-Prinzip? Was bedeutet das „gesellschafts-psychologisch“? Wie lassen sich Verbündete finden, wie lässt sich eine möglichst breite gesellschaftliche Akzeptanz hinbekommen?
Auch bei den Fragen der kulturellen Dimension des Klimawandels wollen und müssen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN politischer Motor sein. Wir beauftragen daher unseren Bundesvorstand
a) eine sowohl inner- als auch überparteiliche Debatte zu initiieren, die zum Ziel haben soll, Antworten auf die genannten – sowie ggf. weitere in diesem Zusammenhang wichtige – Fragen zu entwickeln, und
b) der 2008er BDK einen Vorschlag zu unterbreiten, wie BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die kulturelle Dimension des Klimawandels als Partei politisch gestalten können.
Begründung:
Es ist sehr zu begrüßen, dass der Antrag des Bundesvorstandes die „kulturelle Dimension des Klimawandels“ so offen und ehrlich benennt: Wenn –was wir natürlich verhindern wollen – Klimaschutz letztlich scheitern sollte, dann nicht wegen fehlender technologischer Möglichkeiten, sondern an (Macht-)politischen Konstellationen und/oder an der „kulturellen Dimension“.
Aber es reicht nicht, letztere nur zu benennen. Wir sollten daher so mutig sein und uns an den nächsten Schritt heranwagen: versuchen, Antworten und politische Strategien für die Fragen zu entwickeln, die sich unweigerlich aus der „kulturellen Dimension“ ergeben.
„Die Kunst wird darin bestehen, nicht nur aufzurütteln, sondern auch mit guten Konzepten eine breite Mehrheit in der Gesellschaft zu überzeugen und zum Handeln zu bewegen“. So lautet es im Beschluss „Für einen radikalen Realismus in der Ökologiepolitik“, beschlossen auf der BDK in Köln im Dezember 2006.
Machen wir uns also an die Arbeit, das begonnene Kunstwerk zu vollenden!
AntragstellerInnen: Thomas Reimeier (KV Lippe); Arnd Kuhn (KV Rhein-Sieg); Hans-Christian Markert (KV Neuss); Friedrich Förster (KV Kleve); Manuela Grochowiak-Schmieding (KV Lippe); Ute Koczy (KV Lippe); Burkhard Pohl (KV Lippe); Ingrid Koch (KV Lippe); Dieter Koch (KV Lippe); Peter Alberts (KV Münster); Maria Klein-Schmeink (KV Münster); Irene Mihalic (KV Gelsenkirchen); Dennis Melerski (KV Gelsenkirchen); Martina Müller (KV Hochsauerlandkreis); Susanne Ulmke (KV Hochsauerlandkreis); Thomas Reinert (KV Coesfeld); Maik Babenhauserheide (KV Herford); Gerd Brust (KV Köln); Thomas Fuchs (KV Dortmund); Christoph Gormanns (KV Düsseldorf) u.a.