Kanzlerin ohne Land
Zur Lage der großen Koalition sagte Cem Özdemir, Bundesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf der Montagspressekonferenz: "Das Hü und Hott der großen Koalition in diesen Tagen wird immer bemerkenswerter." Die Bundeskanzlerin scheine zunehmend eine Kanzlerin ohne Land zu sein.
Weder Kurs noch Führung
"Sie ist Parteivorsitzende ohne Partei. Man wundert sich über den voranschreitenden Autoritätsverlust", so Özdemir. Die Union nehme sich anscheinend die SPD zum Vorbild was die Wahlaussichten angehe. "Es ist keine Führung und auch kein Kurs zu erkennen", sagte der Bundesvorsitzende. Noch bemerkenswerter sei, dass aus der Union niemand der Kanzlerin zu Hilfe schreite und niemand ihr beispringe angesichts der dramatischen Kritik, die aus der Unionsspitze an Frau Merkel zu hören sei.
Keine Konzepte zur Opel-Rettung
Dazu passe auch der Kurs in Sachen Opel. "Die chaotische Lage in der Koalition überträgt sich auf die Debatte um die mögliche Rettung von Opel", betonte der Grünen-Chef. Wirtschaftsminister zu Guttenberg und Innenminister Schäuble würden bereits von der Insolvenz des Autoherstellers sprechen, die Landesfürsten das Gegenteil behaupten und die Bundeskanzlerin beschränke sich auf ihre Rolle als Sphinx. "Sie lädt zwar den Europachef von Opel ein, aber die öffentlichen Statements über die Zukunft des Unternehmens muss man von Herrn zu Guttenberg in der Zeitung lesen", so Cem Özdemir.
Das zeige deutlich, in welchem Zustand sich die große Koalition befinde. Die Koalition sei in der Pflicht, Vorschläge zu machen, wie sie sich die Rettung von Opel vorstelle. "Dieses Taktieren, das die große Koalition an den Tag legt, gefährdet auch die Rettung der Arbeitsplätze bei Opel. Ich habe das Gefühl, dass Konzepte von der großen Koalition in diesen Tagen nicht zu erwarten sind", betonte Özdemir.
(09.03.09)