Gezielte Provokation

Zur Nominierung von Erika Steinbach für den Beirat der Bundesstiftung "Flucht, Vertreibung, Versöhnung" erklärt Claudia Roth, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

"Es ist eine gezielte Provokation, wenn Erika Steinbach sich von ihrem Vertriebenenbund nun auch offiziell für den Beirat der Bundesstiftung ,Flucht, Vertreibung, Versöhnung' nominieren lässt. Und es ist ein Hohn, wenn die polnische Seite dabei zu mehr ,Empathie' aufgerufen wird. Wenn Frau Steinbach von Empathie redet, ist Gefahr in Verzug.

Kanzlerin Merkel darf sich bei dieser wichtigen Personalie nicht schon wieder wegducken. Das Bundeskabinett und vor allem die Kanzlerin müssen schnellstens klarstellen, dass Frau Steinbach dem Beirat der Bundesstiftung nicht angehören wird.

Im 70. Jahr des deutschen Angriffs auf Polen brauchen wir ein würdiges Gedenken und wirkliche Signale der Versöhnung, und nicht die Winkelzüge von Uralt-Spaltern, die seit vielen Jahren die Beziehungen mit unseren polnischen Nachbarn belasten."