Für eine atomwaffenfreie Welt

Zur Debatte um die atomare Abrüstung erklärt Claudia Roth, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

"Wir brauchen einen neuen Aufbruch in der Abrüstung und Nichtverbreitung von Atomwaffen mit dem Ziel einer atomwaffenfreien Welt. Die Welt steht vor einem nuklearen Dammbruch. Je mehr Staaten in den Besitz von Atomwaffen gelangen, desto größer wird das Risiko, dass es zu einem Unglück kommt oder nicht-staatliche Akteure nukleares Material für terroristische Zwecke in ihren Besitz bekommen und einsetzen. Wir unterstützen daher die Bemühungen Präsident Obamas, in einen direkten Dialog mit dem Iran einzutreten und so zu versuchen, ein militärisches Nuklearprogramm des Landes zu verhindern.

Die Atomwaffenstaaten müssen ihren Abrüstungsverpflichtungen aus dem Nichtweiterverbreitungsvertrag und den vereinbarten 13 Schritten zur nuklearen Abrüstung nachkommen. Insbesondere die USA und Russland müssen ihre Potenziale drastisch und überprüfbar reduzieren. Dazu gehört auch der Abzug der in Deutschland und Europa gelagerten US-Atomwaffen.

Merkel und Sarkozy sind auf einem gefährlichen Irrweg, wenn sie am Grundsatz der Abschreckung festhalten. Nur wer bereit ist, selbst ohne nuklearen Schutzschirm zu leben, darf von anderen erwarten, dass auch sie auf einen solchen Schutz verzichten. Die Bundesregierung muss sich deshalb in der NATO für eine Entnuklearisierung ihrer Strategie einsetzen und die 'nukleare Teilhabe' Deutschlands beenden."