23.- 25. Januar 2009, Dortmund, Westfalenhalle
| Antragsteller/innen: | Joachim Behncke u.a. |
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| Gegenstand: | Europawahlprogramm |
| Anmerkungen: |
Änderungsantrag zu EP-01
Einfügen bei Zeile 198:
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Wir wollen im Rahmen der Debatte über einen europäischen Sozialpakt auch die Diskussion um ein europaweites Grundeinkommen führen. In vielen europäischen Ländern wird über das Grundeinkommen diskutiert. Dabei gibt es verschiedene Vorschläge, wie ein solches ausgestaltet werden kann und Elemente davon umgesetzt werden können. Gemeinsam mit der Europäischen Grünen Partei werden wir über europäische Umsetzungsmöglichkeiten diskutieren.
Begründung:
Mit unserem Beschluss "Aufbruch zu neuer Gerechtigkeit" (Nürnberg, 2007) haben wir die Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens aufgegriffen und einzelne Elemente im Beschluss verankert. Die Idee des Grundeinkommens macht jedoch an keiner Grenze halt. Sowohl in vielen europäischen Ländern als auch darüber hinaus wird es diskutiert und Elemente davon werden eingeführt. Wir wollen diese Diskussion auf europäischer Ebene weiterführen, denn die Vision eines europaweiten Grundeinkommens ist es Wert.
AntragstellerInnen: Joachim Behncke (KV Steglitz-Zehlendorf, Berlin),Stefan Ziller ( KV Marzahn-Hellersdorf); Dirk Jacobi (KV Pankow); Frank Geraets (KV Pankow); Matthias Schneider (KVDuisburg); Helmut Blöcker (KV Braunschweig); Uw Fröhlich (KV Potsdam); Thoams Poreski (KV Reutlingen); Kai Ruesen (KV Köln ); Sascha Müller (KV Schwabach); Dietmar Ferger (KV Lörrach); Arfst Wagner (KV Dithmarschen); Hartmnut Wauer (KV Wangen); Frank Peters (KV Bad Türkheim); Robert Zion (KV Gelsenkirchen); Christopher Bodirsky (Regionsvervand Hannover); Björn-Kristian Fröndhoff (KV Osanbrück-Stadt); BerndKowarsch (Stadtverband Osnabrück); Dr. Klaus-Uwe Gerhardt (KV Offenbach/Land); Ellen van Tayn (KV Reinickendorf) u.a.