23.- 25. Januar 2009, Dortmund, Westfalenhalle
| Antragsteller/innen: | Helga Trüpel u.a. |
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| Gegenstand: | Europawahlprogramm |
| Anmerkungen: |
Änderungsantrag zu EP-01
In Zeile 2075 soll Folgendes eingefügt werden:
Europa eine Seele geben
You will not fall in love with the internal market. - Die Menschen werden sich nicht in den Binnenmarkt verlieben." - zur Begeisterung für Europa gehört mehr als der gemeinsame Binnenmarkt. Es gehören dazu die kulturelle Vielfalt, unsere europäischen Erzählungen, die europäischen Filme, Literatur, Musik, Bildende Kunst, Sprachenvielfalt, europäische Architektur, Aufklärung, Reflexion der Totalitarismen, kultureller Austausch und interkultureller Dialog. Ohne Kultur, ohne Seele ist die europäische Einigung und Verständigung nicht zu haben. Darum wollen wir den direkten kulturellen Austausch fördern. Europäische Verständigung wächst von unten, durch direkte Kontakte, durch Städtepartnerschaften, durch gemeinsame Kulturprojekte. Kultur ist Lebenselixier.
Deswegen treten wir für eine Aufwertung europäischer Kulturpolitik ein, konzeptionell und finanziell. Insbesondere wollen wir kleine Kulturprojekte schnell und unbürokratisch fördern. Darüber hinaus muss Kulturpolitik ein integraler Bestandteil europäischer Außenpolitik und der Strukturpolitik werden.
Die Verabschiedung der UNESCO-Konvention zum Schutz der kulturellen Vielfalt war ein großer Erfolg. Jetzt ist festgeschrieben, dass Kunst und Kultur mehr sind als Waren – sie sind auch Träger von Sinn und Bedeutung, und deswegen brauchen sie besonderen Schutz und Förderung. Kunst und Kultur sind auch öffentliche Güter und Dienstleistungen – deswegen dürfen sie nicht einfach den Regeln des Wettbewerbsrechts und der Handelslogik ausgeliefert werden. Das gilt auf internationaler Ebene genauso wie im Binnenmarkt. Nur mit dem Schutz von Kulturgütern vor der Wettbewerbslogik wird ein zentraler Schritt zur richtigen Regulierung des Marktes getan.
AntragstellerInnen: Helga Trüpel, KV Bremen; Oliver Keymis, KV Neuss; Eva Leipprand, SV Augsburg; Volker Schäfer, KV Kassel; Ann Anders, KV Frankfurt/Main; Bernd Wagner, KV Frankfurt/Main; Katrin Göring-Eckardt, KV Gotha; Christian Möller, KV Koblenz; Rosemarie Lange-Barke, KV Neustadt/Weinstraße; Jörg M. Schindler, KV Berlin/Neukölln; Lothar Schlickau, SV Hannover; Max Burger, KV Rottweil; Sepp Dürr, LV Bayern; Uschi Sowa, KV Bamberg; Jürgen Brunsing, KV Dortmund; Karin Trepke, KV Düsseldorf; Christine Fuchs, KV Ingolstadt ; Steffi Leisenheimer, KV Nürnberg; Ursula Burkhardt, KV Roth; Ralf Snurawa, KV Schwäbisch-Hall u.a.