14.-16. November 2008, Erfurt, Messe Erfurt
| Antragsteller/innen: | Matthias Schneider u.a. |
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| Gegenstand: | Änderungsantrag zu FM-01 |
| Anmerkungen: |
Änderungsantrag zu FM-01
In Zeile 290 und dem folgenden Abschnitt soll der Begriff der "Europäischen Wirtschaftsregierung" ersetzt werden :
Die Überschrift soll lauten:
"Für eine europäische Regierungsebene zur Umsetzung von Zielen des nachhaltigen Wirtschaftens"
statt
"Für eine europäische Wirtschaftsregierung"
Begründung:
Der Begriff der Europäischen Wirtschaftsregierung suggeriert, es ginge allein, oder zumindest priorisiert, um ökonomische Ziele. Es geht jedoch um mehr. Es geht darum, ökonomischen Zielen im Sinne ökologischer und sozialer Zielsetzungen nachzukommen.
Eine solche Europäische Regierungsebene muss also gerade die Nachhaltigkeit, die sozialen und ökologischen Zielsetzungen als Rahmenbedingungen für die Wirtschafts-, Finanz- und Haushaltspolitik setzen.
Im Text selbst wird dies zumindest im ersten Absatz des Abschnittes ja auch gesagt.
AntragstellerInnen: Matthias Schneider, KV Duisburg; Helmut Blöcker, KV Braunschweig; Gerd Schwemm, KV Duisburg; Michael Körner, KV Ettlingen; Inge Moses, KV Duisburg; Paul Moses, KV Duisburg; Friedrich Foerster, KV Kleve; Ruth Birkle, KV Karlsruhe-Land; Hans-Jürgen Kapust, KV Düsseldorf; Matthias Werny KV Dortmund; Gabi Joch-Eren, KV Hochsauerland; Kerstin Haarmann, KV Paderborn; Eva Quistorp, KV Charlottenburg-Wilmersdorf; Stephan Gümbel, KV Dortmund; Manfred Wemken, KV Bremen-Nord; Sabine Niels, KV Oder-Spree; Arfst Wagner, KV Dithmarschen; Markus Mezger, KV Hochtaunus; Sebastian Krieg, RV Wartburgkreis/Eisenach; Karl-Wilhelm Koch, KV Vulkaneifel.