14.-16. November 2008, Erfurt, Messe Erfurt
| Antragsteller/innen: | Matthias Schneider u.a. |
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| Gegenstand: | Änderungsantrag zu FM-01 |
| Anmerkungen: |
Änderungsantrag zu FM-01
Die Bundesdelegiertenkonferenz möge beschließen:
Es wird eine Kurzeinleitung/Zusammenfassung vor dem eigentlichen Beschlusstext eingefügt :
Bündnis 90 / Die Grünen stellen fest, dass sowohl die Hungerkrise, als auch die Finanzkrise zum großen Teil ein Ausdruck struktureller Probleme in der Finanz- und Vermögenswirtschaft sind. Die Lenkungsmechanismen der Märkte versagen bei der Lösung der dringendsten Probleme der Menschheit. Dies trifft auch für die Klimakrise zu. Die weltweiten Finanzströme haben sich verselbstständigt und wirken abgehoben von den Bedürfnissen der übergroßen Mehrheit der Menschen sowie den Bedürfnissen der Realwirtschaft. Es handelt sich also auch um eine Art Krise der Demokratien, die es versäumt haben, die demokratische Kontrolle über die Finanzmärkte zu etablieren, die es versäumt haben, am Gemeinwohl orientierte Rahmenbedingungen für die Steuerungsebene der Marktwirtschaften zu setzen. Wir Grünen setzen uns daher für einen 'grünen New Deal' ein, der durch das kurzfristige Setzen von Rahmenbedingungen den Auswirkungen der aktuellen Krisen entgegen wirken soll und gleichzeitig die größten Probleme angeht. Wir setzen uns des weiteren für einen Katalog von strukturellen Maßnahmen ein, welche die Märkte stabilisieren und die Auswirkungen von Krisen generell und dauerhaft begrenzen sollen.
Begründung:
Der Antrag FM-01 ist ein umfangreiches Papier. Es sollte ein Kurztext voran gestellt werden, der einen Überblick über die Intention des Textes gibt.
AntragstellerInnen: Matthias Schneider, KV Duisburg, Helmut Blöcker, KV Braunschweig, Michael Hauck, KV Nürnberg, Christian Kühn, KV Tübingen, Gerd Schwemm, KV Duisburg, Werner Hager, KV Aachen-Stadt, Heinrich Lorenz, KV Nordhausen, Robert Zion, KV Gelsenkirchen, Claudia Laux, KV Ahrweiler, Hans-Jürgen Kapust, KV Düsseldorf, Samuel Raz, KV Dachau, Joachim Behncke, KV Steglitz-Zehlendorf, Arfst Wagner, KV Dithmarschen, Dennis Melerski, KV Gelsenkirchen , Irene Mihalic, KV Gelsenkirchen, Friedrich Naehring, KV Nienburg/Weser, Andreas Knoblauch, KV Salzgitter, Paul Moses, KV Duisburg, Inge Moses, KV Duisburg, Horst Schiermeyer, KV Görlitz u.a.