"Renaissance des Widerstands"
"Wenn es darauf ankommt ist der Widerstand mobilisierungsfähig", warnte Grünen-Chef Reinhard Bütikofer am Montag die Atomkraftbefürworter. Die zum Castor-Protest angereisten 4.000 Grüne hätten eine klare Botschaft übermittelt: "Wer am Atomausstieg herumfummeln möchte, kriegt es mit den Grünen zu tun."
Darüber hinaus kritisierte der grüne Bundesvorsitzende Bütikofer, wie wenig das Urteil des Verwaltungsgerichts vom April 2008 zur Verantwortung des Staates bei der Atomkraft in der Öffentlichkeit zur Kenntnis genommen worden sei. Dieses verpflichte den Staat darauf die notwendigen Maßnahmen zu erlassen, um die Bevölkerung vor etwaigen Anschlägen von Terroristen auf Atomanlagen zu schützen.
Die Grünen hätten bereits in einer Zwischenbilanz zum Atomausstieg darauf hingewiesen, dass eine große Zahl von Atomkraftwerken nicht ausreichend gegen dem Absturz einer Militärmaschine gesichert sei. Für diese unsicheren Anlagen, gäbe es "kein Sicherheitskonzept, das dieses Risiko beinhalten würde", warnte Bütikofer.
Aufgrund dessen müssten jetzt die Reststrommengen von diesen besonders gefährdeten Atommeilern auf sicherere übertragen werden, forderte Bütikofer. Diese Option sei bereits mit dem Atomausstiegskonsenses vorhanden.
Weiter bekräftigte Bütikofer die Forderung nach einer "ergebnisoffenen Standortsuche für ein Endlager in Deutschland". Schließlich seien viele Menschen von der "Leichtfertigkeit" derer erschreckt gewesen, die sich so voreilig auf Asse als Endlager verständigt hätten. Wenn nun Dieselben Gorleben als sicheren Standort für ein Endlager präsentierten, rufe dies Protest hervor. (10.11.2008)