Eine Chance für Hasankeyf
Am Dienstag haben Deutschland, Österreich und die Schweiz die Ausstiegsklausel aus dem Staudammprojekt aktiviert. Claudia Roth, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, begrüßte den Schritt. Ein Stopp des Staudammprojektes wäre eine Chance für Natur, Bewohner und Kultur im Südosten der Türkei.
Mit den Worten "Wir unterstützen Euch!" empfing Claudia Roth, Mitglied des Kulturausschusses und der deutsch-türkischen Parlamentariergruppe des Bundestages, am Dienstag den Bürgermeister von Hasankeyf, Abdulvahap Kusen. Kusen war zusammen mit Umweltschützerinnen und Umweltschützern der Region angereist, um in Berlin auf die katastrophalen Folgen des Staudammprojektes hinzuweisen.
Die Türkei hat noch 60 Tage Zeit zu beweisen, dass sie die deutschen Auflagen für eine Bürgschaft für den Bau erfüllen kann. Es ist unwahrscheinlich, dass Versäumnisse von zwei Jahren in wenigen Wochen nachgeholt werden. Der Kampf sei noch lange nicht gewonnen, sagte Ulrich Eichelmann von ECA-Watch Österreich. Eichelmann sowie Heike Drillisch von der Ilisu-Kampagne Deutschland befürchten eine Verlängerung des Ultimatums.
Claudia Roth sagte der Delegation zu sich in den kommenden Wochen weiter für den deutschen Ausstieg aus dem Bauprojekt einzusetzen. Bei anstehenden Treffen mit Vertreterinnen und Vertretern der türkischen Regierung werde sie das Thema Ilisu ansprechen und versuchen Einfluss zu nehmen.
Der Staudamm müsse Alternativen weichen, so Roth, die die wirtschaftliche Entwicklung der Region und eine Lösung des Stromproblems der Türkei nachhaltig vereinen.
(v.l.: Heike Drillisch, Erkut Ertürk, Abdulvahap Kusen, Claudia Roth, Ulrich Eichelmann, Abdullah Tarhan, Mehmet Emin Turan)
Die Betroffenen des Staudamm-Projektes werden seit vielen Jahren von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Kampf unterstützt. Während der Regierungsverantwortung blockten die Grünen eine deutsche Beteiligung. Seit März 2007 will die schwarz-rote Bundesregierung eine Bürgschaft für den Bau übernehmen.
Mehr als 60.000 Menschen hoffen auf den Baustopp, andernfalls müssten sie ihre Heimat aufgeben. Das Europäische Parlament hat im Jahr 2004 die Türkei erfolglos aufgefordert, einen Antrag bei der Unesco zu stellen, die antike Stadt Hasankeyf als Weltkulturerbe anzuerkennen. Umweltverbände wie Doga Dernegi kämpfen auch für die vom aussterbende bedrohten Tierarten, die im Tal des Tigris leben. (09.10.2008)