Niederlage für die Hamburger Grünen – Kampf gegen neue Kohlekraftwerke geht weiter
Das umstrittene Kohlekraftwerk Moorburg muss aus rechtlichen Gründen mit Einschränkungen genehmigt werden. Dies teilte die grüne Umweltsenatorin Anja Hajduk am Dienstag mit. Die grüne Landesvorsitzende Katharina Fegebank bewertete das Ergebnis der rechtlichen Prüfung als Niederlage. Die Hamburger Grünen werden die Entscheidung sowohl auf einem parteiinternen Mitgliederabend am heutigen Dienstag als auch auf einer Landesmitgliederversammlung am 9. Oktober diskutieren.
Diese Niederlage ändert nichts an der Ablehnung neuer Kohlekraftwerke durch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, solange die Technologie der CO2-Abscheidung und Speicherung nicht erprobt und einsetzbar ist. „Gemeinsam mit Umweltverbänden und Bürgerinitiativen streiten wir dafür, den Bau neuer zusätzlicher Kohlekraftwerke zu verhindern. Verbraucherinnen und Verbraucher ermutigen wir, von Atom- und Kohlestromanbietern wie E.ON, RWE, Vattenfall und EnBW zu Ökostromanbietern zu wechseln,“ heißt es in einem Beschluss des grünen Parteirates vom 29.09.2008. (30.09.2008)