"Wir stehen bereit"
Nach dem erdrutschartigen Niedergang der CSU bei den bayerischen Landtagswahlen stand für die grüne Bundesvorsitzende Claudia Roth am Montag fest: "Ein Mythos ist zerstört." Die bayerischen Grünen stünden jetzt für eine neue Regierung ohne CSU bereit, ergänzte der bayerische Spitzenkandidat Sepp Daxenberger.
Der Verlust von 17,3% von Huber und Co. im Vergleich zur letzten Wahl zeige, dass es eine "deutliche Mehrheit jenseits der CSU" gäbe, so Roth. Der "arrogante Alleinvertretungsanspruch" der CSU sei somit vorbei. Die Bürgerinnen und Bürger hätten für Bayern und vielfältig, und nicht schwarz gewählt, sagte Roth, weil die CSU nicht verstanden habe was zum Beispiel junge Frauen oder Migrantinnen und Migranten wollten.
Der "sehr gute Tag für Bayern" habe letztendlich auch Auswirkungen auf das kommende Wahljahr. Vor allem gebe es Kraft und Rückenwind für den Wahlmarathon im nächsten Jahr, konstatierte Roth. Darüber hinaus habe das Ergebnis Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) massiv geschwächt und der "großen Koalition eins ordentlich auf den Deckel gegeben."
Daxenberger: "Ein sinkendes Schiff betritt man nicht"
Auch der grüne Spitzenkandidat in Bayern Sepp Daxenberger freute sich über die 9,4%, das bisher beste Ergebnis von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Bayern. Daxenberger betonte die schwierige Situation in den letzten zwei Wochen, in denen es angesichts des Niedergangs der CSU nicht leicht gewesen sei Themen zu setzen. Schließlich hätten die Grünen aber mit ihren Konzepten zur Bildungspolitik, Energiewende und zum gentechnikfreien Bayern eine "klare und deutliche Antwort gegeben."
Weiter sagte Daxenberger, dass die Abwärtsbewegung der CSU nicht zu Ende sei. Die CSU sei nicht nur kopflos, sondern auch ideenlos und könnte somit den Bürgerinnen und Bürger nicht vermitteln wofür sie noch stünden. Aufgrund dessen riet Daxenberger der CSU in die Opposition zu gehen und sich zu erneuern. Gleichzeitig seien die bayerischen Grünen bereit aus der Opposition in die nächste Regierung zu wechseln. Für eine große Koalition gäbe es schließlich mit der FDP Überschneidungen in der für Bayern wichtigen Bildungspolitik. Die bayerischen Grünen stünden jetzt bereit, so Daxenberger.
(29.09.2008)