"Ohne uns gibt es keine Mehrheit"

"Ohne die Grünen wird es keine Mehrheit geben jenseits von Schwarz-Gelb", hat Claudia Roth, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN am Donnerstag die Spekulationen um die Wahl der nächsten Bundespräsidentin bzw. des nächsten Bundespräsidenten kommentiert.

Gleichzeitig unterstrich Roth, dass nicht einzelne Parteien, sondern die Bundesversammlung über die kandidierenden Personen zu entscheiden habe. Die Zusammenstellung der Bundesversammlung würde sich aufgrund der Landtagswahl in Bayern aber noch ändern. Deshalb sei es für eine konkrete Aussage noch zu früh.

Roth verdeutlichte die Bereitschaft von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, vor einer Festlegung auf eine Person mit allen potentiellen Kandidatinnen und Kandidaten zu sprechen.  Man wolle jedoch abwarten, wer sich überhaupt zur Wahl stellen werde.

Weiter lobte Roth den amtierenden Bundespräsidenten Horst Köhler für sein glaubwürdiges Engagement für Afrika. Sie hätte sich aber einen Bundespräsidenten gewünscht, der "so manches Gesetz nicht unterschrieben hat, das dann vom Verfassungsgericht einkassiert wird." Denn gerade gegenüber dieser Bundesregierung müsse die gewählte Person eine starke Position einnähmen. (22.05.2008)

Sehen Sie hier Reinhard Bütikofer zur Frage der Präsidentenwahl am 19.05.2008:

 

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