PM Nr.061/08 vom 25.04.2008

Aufklärung statt Dunkelmänner

Zur Nominierung von Peter Krause als thüringischer Kultusminister erklären Claudia Roth, Bundesvorsitzende, und Astrid Rothe-Beinlich, Frauenpolitische Sprecherin und Mitglied im Bundesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

„Wer sich in der Sumpflandschaft zwischen Rechtsextremismus und Ultrakonservatismus tummelt, darf kein Ministeramt bekleiden. Der CDU-Politiker Peter Krause ist als thüringischer Kultusminister nicht tragbar. Ministerpräsident Althaus steht in der Pflicht, Schaden von unserer Demokratie abzuwenden. Er muss seinen Kandidaten zurückziehen.

Wie will Althaus glaubwürdig den Rechtsextremismus bekämpfen, wenn ausgerechnet sein für Bildung und Schule zuständiger Minister in einer Zeitschrift publiziert, die rechte Ideologie salonfähig macht. Wir brauchen keine Dunkelmänner an einer Stelle, an der Aufklärung und glaubwürdiges Engagement gegen Rechtsextremismus, Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit mehr als andere Not tut.“

 

 


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