Glos gegen Merkel

Zu dem Versuch des Wirtschaftsministeriums, den Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) zu hintertreiben, erklärt Reinhard Bütikofer, Bundesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen:

„Minister Glos hat mit Umweltverantwortung, aktiver Klimapolitik und Energieeffizienz nichts am Hut. Das war bekannt. Jetzt hat er sich damit erwischen lassen, dass er beim Versuch, den Ausbau von Kraft-Wärme-Kopplung zu blockieren, sogar die ausdrücklichen Ziele seiner Kanzlerin und der ganzen Koalition hintertreibt.

Durch im Regelwerk versteckte Hindernisse will Glos den klimafreundlichen Ausbau von kombinierter Kraft- und Wärmenutzung verhindern. Dabei hat die Kanzlerin ausdrücklich versprochen, durch eine Dopplung von KWK auf 25 Prozent Energieeffizienz zu fördern. Dass noch weit mehr ginge demonstrieren Dänemark und die Niederlande, die uns mit 53 bzw. 38 Prozent Kraft-Wärme-Kopplung enteilen.

Es ist altbekannt, dass das Wirtschaftsministerium mit Fans der Energieoligopolisten durchsetzt ist. Glos Gesetzentwurf ist im Interesse des Oligopols von RWE, E.On, Vattenfall und EnBw. Klimapolitisch ist das ein Schildbürgerstreich. Der Kanzlerin dreht Glos damit eine lange Nase.

Für Frau Merkel ist es eine Frage der Glaubwürdigkeit, wie lange sie sich das gefallen lässt.“