Claudia Roth
PM Nr.229/07 vom 17.08.2007

SPD - windelweich bei Wehrpflicht

Zur Wehrpflicht-Vorlage für den SPD-Parteivorstand erklärt Claudia Roth, Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen:

„Diese SPD hat keine Kraft zu einer klaren Position. Sie schlingert, sie eiert und sie kann sich nicht entscheiden. Ein bisschen abschaffen, ein bisschen beibehalten, die SPD weiß weder aus noch ein. Innerparteilicher Burgfrieden siegt über programmatische Klarheit und geht zu Lasten der Wehrgerechtigkeit für junge Männer.

Die Wehrpflicht ist sicherheitspolitisch nicht mehr zu rechtfertigen. Sie ist ein massiver Eingriff in die Grundrechte junger Männer. Deshalb fordern wie Grünen die Abschaffung der Wehrpflicht.“

 


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