Kein Klimaschutz, nur Unverbindlichkeit
Einen "Etikettenschwindel" nannte Reinhard Bütikofer, Bundesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen, den in Heiligendamm als angeblichen "Durchbruch" vorgestellten Klimaschutzkompromiss der G8-Staaten zur Reduzierung der Treibhausgase. Der Bundeskanzlerin warf er "Wortbruch" vor.
In der Gipfelerklärung zur Klimaschutzpolitik heißt es, man ziehe die Halbierung des Ausstoßes von Treibhausgasen bis zum Jahr 2050 in Betracht. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bezeichnete den Kompromiss als einen "großen Erfolg".
"Frau Merkels angeblicher Riesenerfolg ist ein ganz gewöhnlicher Etikettenschwindel", stellte dazu der Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen fest. Dass die Halbierung der Emissionen bis 2050 in Betracht gezogen werde, sei eine Wortklauberei und damit ein "Triumph der Unverbindlichkeit".
Damit habe die Bundskanzlerin ihre Zusage gebrochen, so Bütikofer weiter: "Sie hatte versprochen, auf Klartext zu bestehen. Herausgekommen ist Wischiwaschi. Es ist, wenn man so will, ein Klartext der besonderen Art: auf Merkel ist klimapolitisch doch kein Verlass." (07.06.2007)