| Antragsteller/innen: | Frithjof Schmidt |
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| Gegenstand: | Afghanistanpolitik |
| Anmerkungen: |
Änderungsantrag zu A-01
Einfügen in Zeile 33 nach: …. (OEF) nicht mehr unterstützt haben. :
„Eine Erweiterung des Bundeswehrmandates auf den afghanischen Süden lehnen wir ab, weil die Bundeswehr bereits das drittgrößte Kontingent stellt und eine große Verantwortung im Norden übernommen hat. Der Norden darf nicht destabilisiert werden.“
Begründung:
Diese politische Positionierung ist so wörtlich von der BDK im Dezember 2006 in Köln nach ausführlicher Debatte beschlossen worden. Es gibt keinen Grund von dieser Position abzurücken. Sie findet sich aber weder sinngemäß noch ähnlich klar im vorliegenden Antrag des BUVO. Dies könnte Missverständnisse über unsere Position in diesem Punkt erzeugen.