Grüne Klimakampagne gestartet
Mit einer Solarbootfahrt und einer Protestaktion gegen Kohlekraft haben Bündnis 90/Die Grünen ihre Kampagne „Klimaschutz für alle“ gestartet. Mit Klimaaktionstagen, dem neuen Aktionsportal www.gruenes-klima.de und politischen Initiativen will die Partei Bewegung in die Klimadebatte bringen.
„Klimaschutz geht alle an und bringt auch was für alle“, so der Bundesvorsitzende Reinhard Bütikofer am Dienstag vor Journalisten in Berlin. Mit der Kampagne wollen die Grünen ihre besondere Position für Klimaschutzpolitik deutlich machen. Die Grünen seien anders als die übrigen Parteien unabhängig von großen Lobbygruppen: „Unsere besondere Position liegt darin, dass wir nicht mit diesen Interessen verbandelt sind“, betonte Bütikofer mit Blick auf Kohle-, Atom- und Autolobby.
Die Partei will mit der Klimakampagne für ein ehrgeiziges Gesamtkonzept mit verbindlichen Handlungsmaximen werben. Dies fehlt unter der schwarz-roten Bundesregierung. „Es droht, dass es beim Schwadronieren bleibt und Etikettenschwindel betrieben wird“, so der Grünen-Vorsitzende. Aktuelles Beispiel sei das Gerangel um die Bevorzugung der Kohlekraft im Emissionshandel.
Mobil machen vor Ort und bundesweit
Nach Angaben von Bärbel Höhn, stellvertretende Bundestagsfraktionsvorsitzende und ehemalige Umweltministerin in Nordrhein-Westfalen, hat Deutschland pro Kopf aufgrund des hohen Anteils an Kohlekraft einen besonders hohen Verbrauch des klimaschädlichen CO2. Im Vergleich zu Gaskraftwerken verursachten Kohlekraftwerke fast drei Mal so viel Kohlendioxid. „Diese Kraftwerke sind Klimakiller und wir erhöhen die Zahl der Klimakiller“, kritisierte die Grüne den geplanten Neubau von mindestens 40 Kohlekraftwerken.
Die Grünen, so Bütikofer, pädieren in der Energiepolitik statt dessen für die "drei E", Energieeffizienz, Energieeinsparung und Erneuerbare Energien. Dies birgt der Partei zufolge auch ökonomisch großes Potenzial für die nahe Zukunft. Höhn sprach von einem "Arbeitsbeschaffungsprogramm", dass gelingen könnte, wenn von Kohle auf Erneuerbare Energien umgesattelt werde: "Wir wollen, dass die Tonne Kohle arbeitslos wird, und nicht der Mensch"
Dagegen wollen Bündnis 90/Die Grünen mit ihrer Klimakampagne mobil machen, bundesweit und vor Ort. Unter anderem in Berlin plant der Energiekonzern Vattenfall ein neues Kohlekraftwerk. Dagegen rufen die Grünen in der Hauptstadt, mit der Fraktionsvorsitzenden Franziska Eichstädt-Bohlig an der Spitze, zum Protest auf. Bütikofer, Höhn und Eichstädt-Bohlig präsentierten am Spreeufer vor einem Vattenfall-Kohlekraftwerk ihre Botschaft: "Klimakiller Nr. 1 – Grüne Energie statt Kohlekolosse".